Karl-Bräuer-Institut - Der umstrittene Solidaritätszuschlag
Der umstrittene Solidaritätszuschlag
Mythen und Fakten
Die lange Erhebungsdauer des Solidaritätszuschlags – er geht in das 16. Jahr seiner Erhebung - ist verfassungsrechtlich bedenklich, weshalb dazu erneut ein Verfahren am Bundesverfassungsgericht anhängig ist.
Dem gegenüber 
steht in der öffentlichen Diskussion die Behauptung, der Solidaritätszuschlag sei unverzichtbar für den sogenannten Aufbau Ost und generell sei das Aufkommen unentbehrlich.
Die Argumente zugunsten des Solidaritätszuschlags überzeugen indes nicht. In der Sonderinformation 62 wird insbesondere begründet, warum ein Votum gegen den Solidaritätszuschlag kein Votum gegen den Aufbau Ost ist. Im Anhang werden darüber hinaus noch einmal die populärsten Irrtümer bezüglich des Solidaritätszuschlags korrigiert.
Download der Sonderinformation 62: Der umstrittene Solidaritätszuschlag
Schrift 102 - Verfassungswidriger Solidaritätszuschlag
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